Die Verkehrssicherungspflicht umfasst die grundlegende Pflicht, Wege und Straßen so zu gestalten, dass sie sicher und begehbar sind. Dies betrifft nicht nur die Beseitigung von Schnee und Eis im Winter, sondern auch die regelmäßige Entfernung von Laub im Herbst, was nicht nur eine ästhetische, sondern vor allem eine sicherheitsrelevante Aufgabe ist.

Das Laub, das sich im Herbst auf Wegen, Straßen und Gehsteigen ansammelt, kann zu rutschigen und gefährlichen Situationen führen. Gemäß der Verkehrssicherungspflicht sind Grundstückseigentümer dazu verpflichtet, ihre Gehwege regelmäßig von Laub zu befreien, um Unfälle zu vermeiden. Dies betrifft nicht nur private Wohnhäuser, sondern auch Gewerbeimmobilien und öffentliche Wege.

Neben dem Laubfegen ist auch der Winterdienst von großer Bedeutung. Streupflicht und Schneeräumung auf Gehwegen und Zufahrten gehören ebenfalls zu den Pflichten von Grundstückseigentümern.

Was genau fällt unter die Verkehrssicherungspflicht?

Verkehrssicherungspflicht erstreckt sich auf alle öffentlichen Wege, darunter Gehsteige und Straßen, mit dem Ziel, sie sicher und begehbar zu halten. Diese Verpflichtung entsteht, wenn eine Person die Möglichkeit und Verantwortung hat, potenzielle Gefahren zu erkennen und zu entfernen, um die Sicherheit von Passanten zu gewährleisten. 

Wann wird die Verkehrssicherungspflicht verletzt?

Eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht tritt auf, wenn Gefahrenquellen wie Laub oder Schnee nicht rechtzeitig entfernt werden, was ein Risiko für Passanten darstellt. Die Beseitigung von nassem Laub ist daher ein genauso wichtiger Aspekt in der kalten Jahreszeit wie Schnee und Eis. Die Vernachlässigung dieser Pflicht kann zu Rutschgefahren führen und sogar rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

Bis wann muss der Herbst- und Winterdienst gemacht werden und wer ist verantwortlich?

Der Herbst- und Winterdienst sollte üblicherweise vor Beginn des Berufsverkehrs durchgeführt werden, damit die Wege sicher und passierbar sind. Für Privathaushalte und Vermieter liegt die Verwantwortung für die Verkehrssicherheitspflicht in der Regel beim Eigentümer, denn sie tragen die Verantwortung für die Sicherheit auf ihren Grundstücken – es sei denn, im Mietvertrag wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Wer haftet bei einem Sturz?

Auf privaten Grundstücken ist der Eigentümer dafür verantwortlich, potenzielle Gefahren zu beseitigen und somit Unfälle von Passanten zu verhindern. Wenn dennoch jemand auf einem solchen Grundstück verletzt wird, liegt zunächst die Verantwortung beim Eigentümer. Es wird überprüft, ob dieser seinen Pflichten zur Gefahrenbeseitigung nachgekommen ist, wie es die Verkehrssicherungspflicht verlangt.

Oft landen solche Sachverhalte bei Gericht. Um finanzielle Ansprüche bei Schäden zu decken, ist es also in jedem Fall ratsam, dass Eigentümer von Mietshäusern eine spezielle Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung abschließen. Für Eigenheimbesitzer bietet eine private Haftpflichtversicherung in der Regel ausreichend Schutz.

Sicherheit ist nicht nur ein Winterthema

Sicherheit ist ein ganzjähriges Anliegen, das verschiedene Bereiche des Eigentums betrifft. Neben der Winterpflicht, Gehwege von Schnee und Eis zu befreien, müssen das ganze Jahr über potenzielle Gefahrenquellen beseitigt werden: Unebenheiten, herausragende Steine oder Dachprobleme wie lockere Ziegel und Regenrinnen. Fassaden müssen regelmäßig auf herabfallende Elemente überprüft werden, Balkone dürfen keine Gefahr für Passanten darstellen, Treppenhäuser erfordern Inspektionen der Stufen, Geländer und Beleuchtung, während Bäume regelmäßig auf Standfestigkeit und abbrechende Äste hin kontrolliert werden müssen.

Letztendlich geht es darum, ein Bewusstsein für diese Dinge zu schaffen. Laub fegen, Schnee räumen – es sind scheinbar kleine Handlungen, die jedoch einen großen Einfluss auf die Sicherheit und das Wohlbefinden innerhalb einer Gemeinschaft haben.